Das Lastenausgleichsgesetz ist ein Relikt der Vergangenheit – so könnte man denken. Ursprünglich sollte das Lastenausgleichsgesetz von 1952 Vertriebenen und den geschädigten Einheimischen einen Ausgleich für ihre erlittenen Verluste gewähren. Das ist lange her und im Grunde gäbe es keinen Anlass mehr für dieses Gesetz – eigentlich.
Die erforderlichen Mittel wurden damals über eine Vermögensabgabe finanziert. Dazu wurde eine 50-prozentige Abgabe von Vermögen am Währungsstichtag 1948 und eine Hypotheken- und Kreditgewinnabgabe erhoben.
Einen Kern der Vermögensabgabe war die Zwangshypothek. Wer eine Immobilie hatte, musste eine Vermögensabgabe in Höhe von 50 Prozent des Immobilienwertes leisten. Wer diese Summe nicht sofort begleichen konnte, dem wurde eine Zwangshypothek ins Grundbuch seiner Immobilie eingetragen, die über einen Zeitraum von 30 Jahren abgezahlt werden musste.
SPD-Chefin Saskia Esken war es, die das Thema der Vermögensabgabe wiederaufwärmte. Die ehemalige Baden-Württembergische Landeselternbeirätin tat sich bisher eher durch konsequente Kompetenzbefreitheit hervor. Was Esken nicht auf dem Schirm hat, die Vermögen des Mittelstandes und zahlreicher Kleiner Unternehmer schmolz während der Corona-Lockdowns dahin. Denn während Franchise-Riesen wie Burger King, McDonald´s oder Starbucks, die kaum Steuern in Deutschland bezahlen, während der 2. Welle 75 Prozent ihrer Vorjahresumsätze als Hilfen hinterhergeworfen bekamen, mussten zahlreiche kleinere Unternehmen ewig auf Hilfen warten. Für manche kam jede Hilfe zu spät. Und von dem, was noch übrig ist, möchte Frau Esken dann noch eine Abgabe?
Im Ansatz klingt der Gedanke, die Reichen zur Kasse zu bitten, nicht uncharmant. Die Frage ist, was diese Reichen dann hindern soll, dieses Land zu verlassen und anderswo ein neues Leben zu beginnen? Ein Land kann nur überleben, wenn seine Einwohner auch einen Anreiz haben, zu bleiben.
Faktenchecker stellen fest, Gerüchte um Zwangshypotheken sind falsch – oder doch nicht?
Wenn es darum geht, den Menschen ihr schwer verdientes Geld aus dem Kreuz zu leiern, sind die sogenannten Volksvertreter äußerst kreativ. Die beste Geldquelle sind dabei substanzielle Besteuerungsgegenstände, die nicht weggebracht werden können und die sehr gut dokumentiert sind. Und die finden sich in den Immobilien. Deutschland hat die besten Grundbücher auf der Welt. Die Gewissenhaftigkeit der Deutschen macht sie zur eierlegenden Wollmilchsau für Bürokraten.
Mit der Wiederbelebung der Zwangshypothek würde ein wahrer, unerschöpflicher Strom an Geld in die Staatskasse fließen. Doch diese Möglichkeit bezeichnen die Faktenchecker der Tagesschau als Verschwörungstheorie. Wenn dem so ist, wieso gibt es das Lastenausgleichsgesetz noch immer? Wieso wurde dieses sogar geändert, so dass 2024 der Begriff Kriegsopfervorsorge in den Begriff soziale Entschädigung getauscht wird? Was genau soll das bedeuten?
Für jeden, der nicht permanent sein Nickerchen macht, ist der Fall klar. Das Gesetz hat Bestand, weil da etwas im Busch ist. Der Staat ist scharf auf die Vermögen seiner Bürger. Dass die Deutschen weltweit zu den Spitzensteuerzahlern gehören und mit einer Steuer- und Abgabenlast von mittlerweile 70 Prozent kaum noch etwas von ihrem erarbeiteten Geld für sich behalten dürfen, scheint dabei niemanden zu interessieren. Der Deutsche ist genügsam, fügsam, obrigkeitshörig und treu. Das passt schon. Und wenn die Faktenchecker der Tagesschau sagen, dass das alles Verschwörungstheorien sind, wird das schon so sein. Die öffentlichen Medien würden schließlich niemals die Unwahrheit verbreiten.
Momentan sind die Immobilienpreise gerade auf einem Rekordhoch. Immobilienbesitzer haben also beste Bedingungen, sich von ihrer Immobilie zu trennen und ihr unbewegliches Vermögen in bewegliches Vermögen umzuwandeln. Hier bieten sich Edelmetalle mit einem Lagerkonzept außerhalb der gierigen Fänge der EU-Bürokraten an, in der neutralen Schweiz. Die Bullion Value hat hierfür sinnvolle Lösungen. Sprechen Sie uns an, wir beraten Sie gern.
Bildrechte: Bernd Liebl, Magdeburg
